Europas Pressefreiheit steht auf wackeligen Beinen

Pressefreiheit 2017

Wie wir bereits seit Erscheinen der Rangliste der Pressefreiheit 2019 wissen (CLIP hat darüber berichtet), hat sich die Lage der Pressefreiheit in Europa massiv verschlechtert. Journalistinnen und Journalisten in europäischen Ländern wie Ungarn, Serbien oder Malta müssen zunehmend in einem Klima der Angst arbeiten.

 

Europäische Journalistenvereinigungen fordern mehr Sicherheit

Nun haben sich führende, europäische Journalistenorganisationen zusammengetan und in einem Brief die zukünftige EU-Kommissionspräsidentin, die deutsche Christdemokratin Ursula von der Leyen, aufgefordert die Pressefreiheit, den Schutz von Journalistinnen und Journalisten und den Informationszugang für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger zu einer Priorität ihrer Amtszeit zu machen. Die unterzeichnenden Vereinigungen, darunter die Vereinigung der Europajournalisten (AEJ), das International Press Institute (IPI) und Reporter ohne Grenzen (ROG) fordern Von der Leyen auf, „alle verfügbaren EU-Mechanismen, einschließlich Politik, Gesetzgebung und Budget, zu nutzen, um Pressefreiheit und Sicherheit von Journalisten zu verteidigen“.

 

Journalistenbarometer 2019

Aber auch in Österreich verschlechtert sich die Lage. Die Agentur Ecker & Partner hat in Zusammenarbeit mit Marketagent.com den Journalistenbarometer 2019 verfasst. Bei diesem wurden über 500 Journalistinnen und Journalisten aus Österreich, Deutschland und Schweiz zum Thema „Politik & Medien“ befragt.

Knapp 45 % der österreichischen Journalistinnen und Journalisten sehen bereits eine Gefährdung der Pressefreiheit. Immerhin waren 45 % der österreichischen Journalismus-Treibenden von internen Interventionen und 43 % von externen Interventionen betroffen.

Die Wahrnehmung der österreichischen Journalismus-Treibenden deckt sich also mit der Wahrnehmung der Expertinnen und Experten, die für die Abstufung Österreichs um fünf Plätze zurück auf Rang 16 der Rangliste der Pressefreiheit 2019 verantwortlich zeichnen.

 

Aber woran liegt das?

Es gibt mehrere Gründe, weshalb die Repressionen gegen Journalistinnen und Journalisten zunehmen, aber sie werden vermutlich alle im Staatswesen zu finden sein.

Zum einen gibt es immer mehr Regierungen, die versuchen kritischen Medienvertretern den Zugang zu Informationen zu verwehren und diese einzuschüchtern. In aller Öffentlichkeit werden diese unliebsamen Journalistinnen und Journalisten beschimpft, geschmäht und zu Feinden erklärt. Aus dieser medienfeindlichen Hetze wird dann auch noch politisches Kapital geschlagen, obwohl diese über kurz oder lang die Grundlagen der demokratischen Gesellschaft zerstört.

Zum anderen lässt sich eine gegenteilige Entwicklung erkennen, nämlich die Verkettung von Politik, Wirtschaft und Medien. Durch die Nähe von Medienkonzernen zur Politik wird die Pressefreiheit stark eingeschränkt.

 

Fazit

Die Pressefreiheit zählt laut Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen zu den grundlegenden Menschenrechten. Daher ist das Recht auf Pressefreiheit ein sehr wertvolles Gut und noch dazu einer der Grundpfeiler für das Funktionieren einer Demokratie.

Wir von CLIP Mediaservice werden weiterhin wachen Auges durch die Medienlandschaft streifen und Sie mit unseren Beiträgen am Laufenden halten.

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