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Das Ergebnis des ORF-Volksbegehren und sein Stellenwert

Die erste Oktoberwoche 2018 konfrontierte den mündigen österreichischen Wähler mit drei Volksbegehren mit einer noch nie dagewesenen Herausforderung, im Wege der direkten Demokratie Gesetzgebung gleich in mehreren Bereichen zu beeinflussen oder zumindest eine Debatte darüber in Gang zu setzen. Aus der Sicht der Medienbeobachtung waren selbstverständlich alle drei Volksbegehren und die mediale Berichterstattung höchst interessant, da über weite Strecken in der Berichterstattung dominierend. CLIP Mediaservice beleuchtet dennoch – aus naheliegenden Gründen – an dieser Stelle eines näher: Das Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“.

Die Geschichte der Volksbegehren rund um den ORF

Aller guten Dinge sind drei – ein Sprichwort das auch für den Reformwillen der österreichischen Bevölkerung betreffend den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zutreffen könnte. Immerhin war das aktuelle Volksbegehren bereits die dritte Auseinandersetzung mit der Thematik.

Das sicherlich wichtigste und folgenreichste Volksbegehren rund um den ORF war das 1964 vom damaligen „Kurier“-Chefredakteur Hugo Portisch im Schulterschluss mit Dutzenden Zeitungen und Zeitschriften initiierte. Mit 832.353 Unterschriften, 17 % der damals Wahlberechtigten, wurde damit der Anstoß für die Rundfunkreform 1967 gesetzt, die in der Ära Bacher I und einer umfassenden Umstrukturierung des ORF gipfelte.

Das 1989 von der FPÖ initiierte Volksbegehren gegen das ORF –Monopol mit etwas mehr als hunderttausend Unterstützern war jetzt nicht so der überschäumende Erfolg und die geforderte Öffnung des Marktes ließ so auch noch einige Jahre auf sich warten.

Das nunmehr dritte Volksbegehren, 2017 auch von einer Partei ins Leben gerufen, schaffte es, nach ursprünglicher Abweisung durch das Innenministerium als zuständige Aufsichtsbehörde, diesmal in die Zielgerade und verzeichnete mit 320.239 Unterschriften oder 5,02 % der Wahlberechtigten einen durchaus passablen Erfolg. Amüsantes Detail am Rande: Die Christliche Partei Österreich (CPÖ), die das aktuelle Volksbegehren initiierte, hatte bei ihrem letzten Antreten bei Nationalratswahlen 2017 satte 425 Stimmen. Damit aber genug der Zahlenspiele.

Mögliche Konsequenzen des ORF-Volksbegehren

Ob nun dieser dritte Anlauf das an den Anfang gestellte Sprichwort rechtfertigt und tatsächlich eine epochale Veränderung des ORF nach sich zieht, sei dahingestellt. In jedem Fall kam dieses Votum zu einem Zeitpunkt, zu dem der ORFwir haben bereits einige Male berichtet – in immer knapperen Abständen in seiner jetzigen Form hinterfragt und auf die Probe gestellt wird. Die Auseinandersetzung der Politik mit dem Thema steht ja im Regierungsprogramm und ist momentan zumindest quartalsweise durch diverse Enqueten und Symposien wahrnehmbar, die Zurufe aus den Parteien erfolgen teilweise wöchentlich, und das in einem Umfeld des globalen Umbruchs in Sachen Medienkonsum und Informationsbeschaffung. Wie sich die Dinge auch immer entwickeln, CLIP Mediaservice hat ein Auge darauf und wird wie gewohnt berichten.

Gregor Rehse

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