Bereits in zwei Blogbeiträgen haben wir über die neue Presseförderung alias Medienförderung neu berichtet. Auch haben wir versprochen, uns wieder zu melden, wenn es Neuigkeiten dazu gibt.
Was ist bisher in der Causa Medienförderung neu geschehen?
Im Grunde nicht viel. Bundesminister Thomas Drozda hatte im September 2016 bei der parlamentarischen Enquete den Plan, weitreichende Änderungen an der bisherigen Presseförderung vorzunehmen. Ein starker Anstieg der Fördergelder war das wesentliche Ziel. Auch sollten zukünftig Onlinezeitungen und Gratismedien gefördert werden, weshalb die Grünen verstärkt forderten, dass eine Förderung nur nach einem Beitritt zum Presserat erfolgen solle. Ebenso ein Ziel war die Umsetzung der Neuerungen bis zur Jahresmitte 2017.
Nun befinden wir uns bereits in der zweiten Jahreshälfte, auf eine Umsetzung der Ziele warten wir noch. Noch im Mai 2017 hatte Drozda verlauten lassen, die Medienförderung neu noch vor der Nationalratswahl im Oktober 2017 über die Bühne bringen zu wollen.
Was gibt es Neues?
In der Zwischenzeit gibt es wieder neue Diskussionen zu den Inhalten der Medienförderung neu. Die Expertenrunde der des Sommerdiskurses der Uni Wien hat sich Anfang August mit der Medienförderung neu auseinandergesetzt. Dass die Förderung von 8,5 auf 17 Millionen angehoben werden soll ist ein guter Schritt, darin waren sich alle einig. Allerdings stieß die Idee der Förderung von Gratiszeitungen nicht bei allen auf Wohlwollen. So meinten einige Stimmen, dass Gratiszeitungen die Gelder am wenigsten benötigen und ohnehin durch politische Inserate indirekt gefördert werden würden.
Wie es nun weitergeht bleibt spannend. Die Nationalratswahl rückt immer näher und die Wahrscheinlichkeit, dass die Medienförderung neu davor noch umgesetzt wird, sinkt mit jedem Tag. Dass eine grundlegende Änderung der Förderung und Anhebung der Gelder wichtig ist, davon sind wir als Medienbeobachter überzeugt. Wir werden das Thema um die Medienförderung jedenfalls im Auge behalten.
Hier sind unsere bisherigen Beiträge zur Medienförderung:
