Bis zur Verankerung der Pressefreiheit in der österreichischen Verfassung 1918 war es ein langer und steiniger Weg. Doch einmal kurz frische Luft schnuppern konnte die Pressefreiheit nach der Märzrevolution 1848. Ein kurzer Ausflug ins 19. Jahrhundert.
Druck baut sich auf – Der Vormärz
Nach der französischen Revolution 1789 herrschte Aufbruchsstimmung in Europa. Die absolutistischen Herrscher wurden einer nach dem anderen gestürzt und die Bürger_innen blickten hoffnungsfroh in die Zukunft. Doch nachdem Napoleons Eroberungszug eine Schneise der Verwüstung in Europa hinterlassen hatte, wurde alles anders. Im Rahmen des Wiener Kongresses 1814/15 beschlossen die alliierten Mächte (Österreich, Preußen, Frankreich, Russland, Großbritannien) die sogenannte Restauration, kurz gesagt die Rückkehr zum Absolutismus, zu Zensur und Bespitzelung. In Österreich war dafür Fürst Metternich verantwortlich. Ab 1835 hatte er unter dem politisch schwachen Kaiser Ferdinand I. praktisch die gesamte Macht. Doch die Bevölkerung hatte die Annehmlichkeiten von freier Meinungsäußerung etc. erlebt und wollte sich nicht länger mit dem absolutistischen Herrschaftssystem zufriedengeben.
März 1848 – Die Revolution bricht los
Nicht nur in Österreich waren die Zustände derart prekär, in ganz Europa war die Lage ähnlich. Erneut war es Frankreich, wo die Revolution zuerst stattfand. Ende Februar 1848 traf die Erfolgsnachricht der Ausrufung der Republik Frankreich in Wien ein. Studenten, Bürger und Standesvertretungen forderten daraufhin einen ebensolchen Umbau des Staates Österreich sowie eine geschriebene Verfassung, das Wahlrecht und die Abschaffung der Zensur.
Am 13. März 1848 brach die Märzrevolution in Niederösterreich in Form von Demonstrationen und Tumulten endgültig los. Die Polizeigewalt befeuerte den Zorn der Demonstrant_innen nur zusätzlich. Die Proteste breiteten sich nach Wien aus, Geschäfte wurden geplündert, Maschinen zerstör, viele Menschen ließen ihr Leben.
Noch am Abend desselben Tages trat Staatskanzler Metternich zurück und der Kaiser bewilligte die Pressefreiheit.
Ein kurzer Frühling
In den wenigen Monaten bis November erschienen viele bis dahin verbotene Zeitschriften, die „Neue freie Presse“ wurde gegründet und zahlreiche Schriftsteller wie Nestroy und Grillparzer konnten ihre Werke publizieren. Doch schon im November wurde die Zensur der Presse wieder eingeführt. Kurz darauf kam Kaiser Franz Joseph I. an die Macht, der die 1849 beschlossene Verfassung nach nur zwei Jahren wieder aufhob und absolutistisch regierte.
Fazit
Die durch die Märzrevolution 1848 errungene Pressefreiheit war zwar nicht sehr langlebig, doch sie zeigt, was Bürger_innen bewirken können, wenn sie sich zusammenschließen, um wichtige Werte zu verteidigen. Mit eben solchem Elan sollte die Pressefreiheit, wie wir sie heute haben, verteidigt werden, als das hohe Gut, das sie ist.
