FPÖ und ÖVP befinden sich seit geraumer Zeit in Verhandlungen zur Regierungsbildung und damit einem neuen Kurs für Österreich. Ganz oben auf der Liste der FPÖ: die Medienbranche in Angriff nehmen. Insbesondere der ORF muss sich auf Veränderungen einstellen.
Der Ist-Zustand
Zwischen den öffentlichen Medien und der FPÖ ist das Verhältnis nicht erst seit kurzem angespannt. Seit Partei-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, sehen die für die Öffentlichkeit interessanten Pressekonferenzen anders aus. Zum Beispiel, als das Medium profil aus Platzgründen von der ersten Konferenz des Politikers ausgeschlossen wird, und Partei-nahe Medien wie AUF1 in den Vordergrund gerückt werden. Zusätzlich werden keine Fragen an Kickl zugelassen.
Globale Tendenz
Lieber möchte die FPÖ in Zukunft nicht nur ihren eigenen Medien einen Vorzug bieten, sondern diese nachhaltig stärken. Erhofft wird sich eine Wende in Bezug auf Meinungsfreiheit. Das heißt für die Rechten: Statt Klimaschutz und Cancel-Culture Corona-Pandemie und konservativen Stimmen wie Viktor Orban. Diese Entwicklungen können auch in den USA, vor allem im Bereich der sozialen Medien, beobachtet werden. Das ZAPP-Medienmagazin vom NDR hat diese Entwicklungen genau im Blick und hat in diesem Zuge auch die Medien-Strategie der FPÖ genauer unter die Lupe genommen. Wer mehr über diese erfahren will, kann sich eine Reportage dazu hier ansehen.
Zukunft des ORF
In den Verhandlungen über die Zukunft des ORF liegen viele Forderungen von Seiten der FPÖ auf dem Tisch. Nicht nur möchten sie die Finanzierung anders gestalten, wie ist an dieser Stelle noch unklar, sondern Verhandler Peter Westenthaler spricht auch von einem kompletten Austausch der Führungsebene im ORF. Dies könnte sogar durchgehen: Das Höchstgericht hat nämlich die Bestellung der ORF-Gremien als unzulässig erklärt. Es soll einen übermäßigen Einfluss der letzten Bundesregierung auf den Stiftungsrat gegeben haben.
Wo sich ÖVP und FPÖ in Sachen Medien treffen werden und wer am Ende eine bittere Pille schlucken muss, wird sich zeigen. Die Verhandlungen laufen mit “open end”.
