In den letzten Wochen kam es wieder zu einigen Umstrukturierungen in der Österreichischen Bundesregierung und auch die Medienagenden wurden von Bundeskanzler Karl Nehammer neu vergeben. Familienministerin Susanne Raab wurde zur Ministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien ernannt, sie ist also nun Medienministerin und tritt somit in die Fußstapfen des ehemaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, der das Medienressort seit 2020 selbst innehatte.
Stabstelle Medien
Kurz errichtete in seiner Amtszeit eine Stabstelle Medien im Bundekanzleramt, deren Leitung sein persönlicher Kommunikator Gerald Fleischmann übernahm. Kaum zwei Jahre später musste nun Fleischmann infolge der Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen ihn die Funktion des Medienbeauftragten im Kanzleramt zurücklegen und ist bis auf weiteres beurlaubt. Sein Nachfolger wurde recht plötzlich Shilten Joseph Palathunkal, der erst wenige Tage zuvor zum Büroleiter des Medienbeauftragten avancierte. Wie man jedoch der APA entnehmen kann, ist die Weiterführung der Stabstelle Medien eher ungewiss.
Viele Aufgaben für die Medienministerin
Eines ist deutlich: Als Medienministerin wird Susanne Raab 2022 nicht langweilig. Einige wichtige Projekte sind für das neue Jahr geplant. Zum Beispiel soll schon Ende 2021 die neue ORF Digitalnovelle vorliegen und 2022 umgesetzt werden. Wichtige Punkte der Novelle sind die Anhebung der GIS-Gebühr um bis zu 8 %, der Ausbau der Online-Inhalte sowie das Schließen der Streaminglücke. Das bisher kostenlose Streamen von TV-Inhalten soll künftig nur mehr für GIS-Zahler möglich sein. Wir haben bereits im Februar darüber berichtet.
Ein weiteres Projekt der neuen Medienministerin Raab wird die Neuordnung der Medienförderung sowie der Inseratenvergabe durch die Regierung sein. Bereits in der nächsten Woche will die Opposition einen Entschließungsantrag im Parlament einbringen, der vor allem Transparenz bei der Inseratenvergabe und einen plattformunabhängigen Ausbau der Medienförderung verlangt.
Auch die Zukunft der Wiener Zeitung liegt nun in den Händen von Medienministerin Raab. Lässt sich für die traditionsreiche Wiener Zeitung kein neues Geschäftsmodell finden, muss diese wohl eingestellt werden.
