Seit Jahren berichten wir von CLIP Mediaservice schon über die geplante Reform der Medienförderung. Wenig hat sich in den letzten Jahren getan, nun soll es Änderungen geben.
Was bisher geschah
Im Jahr 2016 berief der damalige Medienminister Thomas Drozda die eine Enquete zur Reform der Medienförderung ein. Die damalige Presseförderung wurde in „Medienförderung NEU“ umbenannt. Mehr ist damals nicht passiert. Journalistengewerkschaften haben kritisiert, dass die Reform Jahr für Jahr vertagt wird.
Ein erster wichtiger Schritt wurde dann im Sommer 2021 gesetzt: Die Digitalförderung mit einer der höchsten Gelderausschüttungen wurde umgesetzt. Bis zu 20 Millionen Euro jährlich werden Medienhäuser als Unterstützung im Digitalisierungsprozess erhalten.
Neue Ministerin – neue Chance?
Seit Anfang Jänner ist Susanne Raab (ÖVP) die neue Medienministerin. Vor ihr hat der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz die Medienagenden geleitet. Nach der Chat Affäre und dem Rücktritt von Sebastian Kurz hat Susanne Raab nun die Agenden als Medienministerin übernommen.
Susanne Raab hat die vorrangigen Themen in einer Aussendung definiert: Neuorganisation der Inseratenvergabe durch die öffentliche Hand, Restrukturierung der Medienförderung, die Umsetzung der Digitalisierungsförderung, die Anpassung des ORF-Gesetzes, die Zukunft der „Wiener Zeitung“ und der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten.
Ab Februar werden ExpertInnentreffen stattfinden, in welchen diese Themen diskutiert werden sollen.
Fazit
Wir von CLIP Mediaservice sind gespannt, ob sich beim Thema Medienförderung nun etwas bewegen wird. Sehr lange schon wird von MedienvertreterInnen gefordert, dass die Medienförderung angehoben wird. Wir halten Augen und Ohren offen und halten unsere LeserInnen auf dem Laufenden sobald es Neuigkeiten dazu gibt.
