Erst vor Kurzem haben wir über die geplanten Einschnitte der USA in der Medienlandschaft berichtet. Nun gibt es neue Entwicklungen zu dem Thema bei Radio free Europe / Radio Liberty (RFE/RL).
Radio Free Europe / Radio Liberty (RFE/RL)
RFE/RL hat schon eine lange Geschichte in Europa. Die in den 50ern noch separaten Sender RFE und RL wurden zu dem Zweck gegründet, Menschen in der Sowjetunion demokratische Werte und freie Nachrichten zu vermitteln. Nach wie vor ist der 1976 fusionierte Sender RFE/RL mit Sendungen in 27 Sprachen eine wichtige Nachrichtenquelle mit Fokus auf Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Zentralasien, den Kaukasus sowie dem Iran, Afghanistan und Pakistan.
Unheil abgewendet?
Dass die Trump-Administration oft einfach mal macht und dann schaut, was rein rechtlich in Ordnung wäre, ist inzwischen schon bis nach Europa durchgesickert. Den überstürzten Kürzungen zum Trotz konnte RFE/RL zumindest eine kurzfristige Lösung gegen seine Auflassung erwirken. Da der US-Kongress bereits über die Finanzierung des Senders abgestimmt hatte, wäre eine Streichung der immerhin 71 Millionen Euro nicht rechtskonform. Zudem ist der Sender von öffentlichem Interesse, was auch in die Entscheidung des Richters Royce C. Lamberth mit einfloss.
Es bleibt spannend
Kari Lake, Chefin der USAGM, also der Behörde für globale Medien, sieht das Ganze nach wie vor ein bisschen anders. Sie wolle sicherstellen, dass keine Steuergelder für „Unsinn“ verschwendet werden. RFE/RL wartet derweil auf Washingtons offizielle Bestätigung, dass die Zuschüsse wieder fließen. Dank der einstweiligen Verfügung des Gerichts hat sich die Situation für den Radiosender wohl erst einmal zum Positiven hin geändert. Trotzdem bleibt fraglich, wie es bei so viel Gegenwind in den nächsten Jahren weitergehen soll.
Und dann war da noch die EU
Während die Trump-Administration die Daseinsberechtigung des Senders anzweifelt, haben viele EU-Länder keine Bedenken diesbezüglich. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, dass die EU den Sender unterstützen wolle. Konkretere Maßnahmen wurden allerdings noch nicht angesprochen. Momentan beraten auch mehrere europäische Staaten, zu denen auch Österreich gehört, unter der Führung von Tschechien, wie man den Sender erhalten könne.
Nachrichten in der Krise
RFE/RL ist seit seiner Gründung ein Sender, der für die Geopolitik unheimlich spannend ist und hoffentlich auch bleiben wird. Zumal er für Millionen von Menschen die einzige, neutrale Nachrichtenquelle ist. Es bleibt abzuwarten, ob den fast 50 Millionen wöchentlichen Zuhörern aus 23 Ländern diese Nachrichtenquelle erhalten bleibt.
Wir von Clip werden Sie diesbezüglich natürlich weiterhin auf dem Laufenden halten.
